GewgebietimDezember2017kleinGewerbegebiet füllt sich

"Tot geborenes Kind" so nannte Karl-Hans Straßburg 2009 das am REWE Markt geplante Gewerbegebiet. Ihm lagen andere Bauprojekte näher. War doch sein Freund Stadtplaner Johannsen bei der Aufstellung des zugehörigen Bebauungsplanes unberücksichtigt geblieben. 10 Jahre lang spielte sich ein Trauerspiel gemeindlicher Selbstverwaltung ab. Nicht wirtschaftlich durchdacht! Straßenentwässerung verbesserungsbedürftig! Bargkoppel nicht zum Anbau bestimmt! usw.  Frau Falkenberg hättes lieber gesehen, dass sie die Gewerbeansiedlung mühelos als ihr Werk verkaufen konnte. Aber für sie war noch was übrig geblieben; nur wenige einfache Schritte waren zu tun. Aber nicht einmal zu diesen war die Bürgermeisterin fähig oder willens. Wieso auch? Warum soll man ein "totgeborenes" Kind beleben wollen. 10 Jahre lang spielte sich ab 2008 ein Trauerspiel gemeindlicher Selbstverwaltung ab. Die 4 Akte des Trauerspiels lesen Sie hier.

Heute zeigt sich. Mit den Grundstücken konnte die Gemeinde ein sehr gutes Geschäft machen. Grundstückskaufpreis, Erschließungskosten und mehr wurden lässig erwirtschaftet.  Mittlerweile füllt sich das Gewerbegebiet mit attraktiven Betrieben. Mit ca. 200 neuen Arbeitsplätzen ist zu rechnen und mit jährlichen Einkünften aus der Gewerbesteuer. Das könnte eigentlich schon seit 8 Jahren so sein. Die Verzögerungen versuchte Frau Falkenberg durch ein Gewirr von Falschbehauptungen zu verschleieren. Aus dem Vertragsgebaren in dieser Sache ergibt sich: die Gemeinde ist kein fairer und seriöser Vertragspartner. Schnauzkalt und schäbig hat sie die schwierige wirtschaftliche Lage in der Landwirtschaft gegen einen Dassendorfer Bürger ausgenutzt.

Dr. Janke (Umweltexperte, ehemals Gemeindevertreter der GuD) verkündete 2009 hochmütig; wir lassen uns nicht erpressen und suchen eine andere Lösung. Er führte die Gemeinde in eine Sackgasse. Im Jahr 2013 hat er das Feld geräumt. Die Bürgermeisterin haben wir heute noch. Von der SPD geduldet und Opfer ihrer Oberflächlichkeit in Bausachen. Hohle Sprüche von Gemeinsam und Miteinander sollen die Misserfolge verbrämen.

 

 

Neue Gesetzeslage zu Erneuerungsbeiträgen; Hauskoppel

gierigDie neue Landesregierung beabsichtigt eine Änderung der Abgabenordnung zu beschließen, wonach die Gemeinden nun selbst entscheiden können, ob Sie Beiträge für den "Um- und Ausbau von Straßen und Wegen" erheben. Diese Beiträge sind bisher auch als doppelte Erschließungskosten bekannt und führen viellerorts zu großem Ärger. Bisher haben die Gemeinden sich hinter der Landesgesetzgebung versteckt, aber die Gelder (erheblichen Umfangs) gern eingestrichen. Besonders schlaue Kämmerer wollen die Abgaben sozialisieren und zu einer quasi Steuer mit regelmäßigem Einzug umgewandeln. Diese Abgabe passt in das Bild vom geldgierigen Staat, dem selbst überreiche Steuereinnahmen immer noch nicht reichen. Stattdessen denkt man sich neue Aufgaben aus und belastet den Bürger. Dazu dienen die jeweils aktuellen Schlagworte: "Sicherheit", "Autobahnreparatur", "Weltenrettung", "Bankenpleite", "Europäische Werte", internationale Solidarität  ...

Es ist nun abzuwarten, ob der Landtag die Änderung beschließt und ob die Gemeinde  dann von dieser Geldquelle weiterhin Gebrauch machen will. Die Anlieger diverser Straßen könnten ggf. aufatmen. Hauskoppel, Rotdornweg, Südweg. Dazu müsste die entsprechende Satzung geändert oder aufgehoben werden.

 

Holunderbusch; Bürgerinitiative hintergangen

staffelgesEigentlich sollte am Holunderbusch eine Sozialstation gebaut werden. Wie zu erwarten, fand sich kein Betreiber für diese Sozialstation. Das Gebäude sollte aber bleiben. Allerdings deutlich höher und größer. Das brachte die Bürger auf den Plan. Sie fühlten sich hintergangen und leiteten ein Bürgerbegehren ein. Schnell waren die nötigen Unterschriften zusammen. Die Gemeindevertretung sah ein Scheitern der Pläne kommen und reduzierte die geplante massive Bebauung. Das Bürgerbegeren wurde unter dieser Bedingung abgesagt. Eins hatten die betroffenen Neubürger nicht bedacht, einen ehrlichen Umgang mit dieser Vereinbarung konnten sie mit der herrschenden politischen Konstellation nicht erwarten. Der Bauträger griff nun in die Trickkiste und machte aus 2-stöckiger Bebauung eine quasi-3-stöckige Bebauung. Das bringt mehr Wohnfläche, Miete und Profit. Allerdings stand dagegen eine Gestaltungssatzung, die im Dachgeschoss überhöhte Wandflächen verbietet. Der Bauherr beantragte kühn eine umfangreiche Befreiung von den örtlichen Bauvorschriften und kam damit durch. Im Planungsausschuss traf sich die übliche Allianz unter Führung von Karl-Hans Straßburg. Frei Fahrt für ein 3. Stockwerk. Das Bürgerbegehren war ausgetrickst. Zu der Allianz zählten auch die Vertreter der CDU, die sich ohnehin schon durch geringe Kenntnisse und wankelmütiges Abstimmverhalten auszeichneten. SPD und CDU zogen die Sache durch.

Es ist nun abzuwarten, ob die Bürgerinitiative diesen Vertragsbruch schluckt oder das Begehren erneut in Gang bringt. Jedenfalls sollten die Bürger daraus lernen, Vertrauen in Anstand und Ehrlichkeit ist bei der herrschenden Konstellation nicht zu erwarten. Seilschaften und Profiitdenken stehen oben an.

Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass sich Frau Falkenberg von dieser Handlungsweise absetzt. Viel zu lange hat sie sich den Machenschaften der allseits bekannten Clique unterworfen und währendessen sozialromantische und "Grüne" Mantren verfolgt. Auch die Weltenrettung war gern ihr Thema. Spät aber nicht zu spät, ist ihr angesichts der "real existierenden" Verhältnisse der Kragen geplatzt.

Im Blickpunkt  werden umfangreiche Hinweise zum Umgang mit dem Amt gegeben. Es zeigt sich leider, dass diese noch nicht vollständig sind.

rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Corona wird die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. erschüttern. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out. Es sind die die Nationalstaaten, die am Ende Lösungen für Impfstoffe und für's Immpfen  fanden. Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Quarantäne zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich.Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona und "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von KLaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Der große Umbruch ist auch 2022 zum Thema des WEF geworden.Wie sonst können die gigantischen Schulden der Staaten bewältigt werden? Jetzt kommen die Aufwendungen für die Unterstützung der Ukraine hinzu. Tausende Flüchtlinge sind zu versorgen. Erleichternd ist die Prägung dieser Menschen durch ein geordnetes Schul- und Ausbildungssystem in ihrer Heimat. Das wird mit der Zeit die finanzielle Belastung mindern. Aber Wohnraum ist mit Geldscheinen nicht zu erzeugen. Dazu bedarf es einer starken Bauindustrie und vieler Menschen, die dort schaffen.

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.