Rettet den Kindergarten

So nannte sich die Elterninitiative, die meinte, dass die Existenz des evgl. KIndergarten bedroht sei.
Das brachte sie mit der Kündigung eines unzeitgemäßen Vertrages mit voller Kostenerstattung in Verbindung. Gegen die Kündigung wollte sie ein Bürgerbegehren starten, das vom  Verwaltungsgericht verboten wurde. Die freie Entscheidung der Bürger sei durch die Falschinformationen der Initiative gefährdet. Die Kirchengemeinde klagte gegen die Kündigung und zog ihre Klage nach Belehrung durch den Richter wegen drohender Klageabweisung zurück. Dann klagte sie nochmals. Anschließend erneut Klagerücknahme. 3 Niederlagen vor Gericht müssten reichen. Die Vertreter der neuen Mehrheit marschierten damals allen voran. Herr Claßen ganz vorne.  Jetzt stellt sich heraus, dass der Kindergarten mit den von der CDU ermittelten finanziellen Zuweisungen klar kommt. Der Kindergarten existiert und wird weiter bestehen bleiben.  Auch ein neuer Vertrag mt der Kirchengemeinde ist nicht dringend. Seit 8 Monaten ist Frau Martina Falkenberg im Amt. Aber ein neuer Vertrag ist wohl nicht so dringend. Auch in 2009 wird die Kindertagestätte nach den von der CDU im Jahre 2006 und 2007 beschlossenen Regeln gefördert.

Wo sind jetzt die Protestierer? Heute ist klar: mit Gott  und KIndern sind die Dassendorfer an der Nase herumgeführt worden. Juristisch kühl formulierte damals das Gericht:

"Angesichts der nachweisbaren Umstände der Kindergartenkündigung erscheint auch die Überschrift des Bürgerbegehrens "Rettet den Kindergarten" als unzulässige Wählerbeeinflussung. Mit dieser Formulierung wird der Eindruck erweckt, dass nur durch Aufhebung der am 14.06.2005 beschlossenen Kündigung die Existenz des evangelischen Kindergartens gesichert werden kann. Dies ist jedoch rein spekulativ."
und weiter
"Darüber hinaus gibt der Text des Bürgerbegehrens die tatsächlichen Hintergründe der Kündigung des Kindergartenvertrages in einem wesentlichen Punkt derart falsch wieder, dass die freie und sachliche Willensbildung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 7 Abs. 1 DVO-GO gefährdet ist."

Die SPD hat sich diese Unwahrheiten dennoch auf die Fahne geschrieben. Auf gut Deutsch nennt man das Wählerbetrug.

rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Corona wird die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. erschüttern. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out. Es sind die die Nationalstaaten, die am Ende Lösungen für Impfstoffe und für's Immpfen  fanden. Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Quarantäne zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich.Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona und "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von KLaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Der große Umbruch ist auch 2022 zum Thema des WEF geworden.Wie sonst können die gigantischen Schulden der Staaten bewältigt werden? Jetzt kommen die Aufwendungen für die Unterstützung der Ukraine hinzu. Tausende Flüchtlinge sind zu versorgen. Erleichternd ist die Prägung dieser Menschen durch ein geordnetes Schul- und Ausbildungssystem in ihrer Heimat. Das wird mit der Zeit die finanzielle Belastung mindern. Aber Wohnraum ist mit Geldscheinen nicht zu erzeugen. Dazu bedarf es einer starken Bauindustrie und vieler Menschen, die dort schaffen.

Hinweis zum Datenschutz
Wir setzen keine Cookies. Es gibt kein Tracking und keine Weitergabe. Es wird nur das gespeichert, was notwendig ist für die technische Funktion.
Browsername
IP-Nummer
Datum,
Uhrzeit
Bildschirmgröße
Wer die Seite nutzt, akzeptiert das.

Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.