EnteDie heimlichen Erkenntnisse von Frau Falkenberg zur Regensteuer

Die Regensteuer scheint die Bürgermeisterin umzutreiben. Immerhin versenkt sie wegen der Regenentwässerung eins ums andere Mal viel Geld in die Erde. Dabei spielen Kosten und Alternativen keine Rolle. Gern folgt sie wie gewohnt den "sachkundigen Ratgebern". Jetzt merkt die Bürgermeistern scheinbar, dass mit den Kosten der Bewegungsspielraum der Gemeinde schmaler wird. Trotz zweimaliger Erhöhung der Grunderwerbssteuer und guten Steuereinnahmen sucht sie nach neuen Finanzquellen. Nachdem es mit den Ausbaubeiträgen nicht geklappt hat, besinnt sie sich auf die Regensteuer, die sie der CDU andichtet. Schön, dass sie nun verkünden möchte. was die Meinung der CDU dazu ist. Dazu verdreht und verfälscht sie eine Aussage von Gemeindevertreter Seifert. Dabei hat die CDU schon zu diesem Anlass erklärt: Die CDU Dassendorf und die CDU-Fraktion halten von einer Belastung der Grundeigentümer mit einer allgemeinen Gebühr für Oberflächenwasser (gemeinhin Regensteuer genannt)

nichts.

Die Ursache für den merkwürdigen Eifer, in die Oberflächenentwässerung zu investieren, ist die andauernde Verdichtung der Bebauung. Ohne den Verbleib des Oberflächenwassers zu regeln, sind die Bebaungsmöglichkeiten für einige Interessenten aus dem Klientel der GuD und SPD nicht nutzbar.  An den Kosten sollen sich "solidarisch" alle beteiligen.

Wenn  Sie nun in AWD-Aktuell lesen, dass die CDU eine Regensteuer will, sollten Sie für sich notieren (soweit nicht schon bekannt) : Die Bürgermeisterin Martina Falkenberg nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau.

rss feedWer wird die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Schäden zu zahlen haben ?   Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich. Hören Sie Westerwelle links, Heute zeigt sich, mit voller Absicht wurden die Freiheitsrechte der Bürger gebrochen. Kindern wurden wichtige Lebensjahre gestohlen und Kranke mussten einsam sterben, Im Verwaltungsgericht Osnabrück hat der Vorsitzende Richter durch Zeugenvernehmung offen gelegt, die Schwurbler und Covidioten lagen richtig. Verfasungsbruch in der übelsten Form. Lesen Sie hier. Verwaltungsgericht Osnabrück Mitschrift.

Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona,  "Klimakatastrophe" und Ukrainekrieg geben jeweils neuen Anlass zum nächsten "great Reset".  Von Klaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Wir werden ärmer aber glücklicher, wird verkündet. Der große Umbruch ist auch zum Thema der EU geworden und heißt dort GreenDeal. J.D.Vance meint, im Gegensatz zu den Lenkungkasten des WEF "betrachten sich die Bürger aller unserer Nationen im Allgemeinen nicht als gebildete Tiere oder als austauschbare Rädchen in einer globalen Wirtschaft. Und es ist kaum überraschend, dass sie nicht von ihren Anführern herumgeschubst oder gnadenlos ignoriert werden wollen." Die menschengemachte Klimaänderung  durch Co2 hat sich als gigantisches Fake amerikanischer Milliardäre herausgestellt. Gesponserte Medien (Spiegel)  haben geholfen. Klimaneutral durch Co2-Einsparung hat sich als Bluff erwiesen. Der große Umbruch (great reset) geht in der EU mit dem Green Deal aber weiter. Der nächste Anlass ist schon gegeben. Es ist diesmal Krieg, riskant an der Grenze zur Weltenvernichtung. Dazu gehört natürlich die Einschränkung der bürgerlichen Rechte. Alles was nicht den Absichten entspricht, muss bekämpft werden. Aktuell muss der Kampf gegen Kinderpronographie herhalten, um im großen Zug Post- und Briefgeheimis abzuschaffen. Ende zu Ende Verschlüsselung verboten. Alle Texte werden mit AI durchgesucht. Feinde des "demokratischen" Systems müssen schließlich früh erkannt werden. Bessonders interessiert das Geldvermögen. Deshalb: Abschaffung des Bargeldes. Jeder Bürger bekommt als Bankkonto ein EU-Wallet mit seiner ID. Zufluss und Abgang auf das Wallet werden kontrolliert und "ausgewertet". Die EU hat schon verkündet, dass auf diese Weise ausreichende Mittel zu gewinnen sind. Ganz einfach: Abbuchen. 

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

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