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Veröffentlicht Samstag, 18. Februar 2017

Seit 30.6.2015 nicht mehr gesehen

Nach der Kommunalwahl hieß es von den GRÜNEN  "Wir wollen Fraktionsstatus in der Gemeindevertretung erreichen, also mit mindestens zwei Vertretern in die Gemeindevertretung einziehen. So wäre gewährleistet, dass wir auch in allen Ausschüssen unseren Gestaltungswillen konkret einbringen können".

"Fehlt entschuldigt" so findet es sich stattdessen hinter dem Namen Hiller seit dem 30.6.2015 in den Niederschriften der Gemeindevertretung.  Gemeindevertreter Goldade von den GRÜNEN hat hillergoldadereduzsein Amt schon im November 2015  niedergelegt. Auch er war vorher lange Zeit in der Gemeindevertretung nicht mehr gesehen worden. Ihm folgte als Gemeindevertreter Maret Brunnert. Meistens sitzt sie nun als einzige GRÜNE in der Gemeindevertretung.  Die GRÜNEN hatten im Wahlprogramm 2013 gefordert , südlich der B207 Windräder in Bürgerwindparks  zu bauen. Dazu konnte man nun keine Initiative erkennen. Das hätte der Klarheit gedient. Würde es nicht allein die Rücksicht gegenüber den Wählern der GRÜNEN im Mai 2013 verlangen, dass Frau Hiller das Mandat aufgibt, wenn sie es schon nicht mehr wahrnimmtt? Immerhin: von 4861 Stimmen erhielten die GRÜNEN im Jahr 2013 474  Stimmen. Die Dassendorfer Wähler sollten zukünftig besser aufpassen, wo sie ihr Stimmkreuz machen.

"Gemeindevertreter" ist gemäß §21 der Gemeindeordnung ein Ehrenamt, das "gewissenhaft und unparteiisch auszuüben ist".

 

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Veröffentlicht Dienstag, 14. Februar 2017

CDU-Grünkohlessen

Für Freitag, den 10.Februar hatte die CDU zum Grünkohlessen eingeladen. Man traf sich in kleiner Runde in Bruns Gasthof. Wie crashgewohnt, tischte die Gastwirtin reichlich und schmackhaft auf. Am Rande wurden viele Gespräche geführt. Allerdings war die Teilnehmerzahl dieser traditionellen Veranstaltung erneut geschrumpft. Auch die Landtagskandidatin Frau Tschacher nahm teil. Eigentlich war ein fröhliches Zusammensein angesagt. Einige Teilnehmer ließen aber angesichts der desolaten Lage der Partei vor Ort Dampf ab. Den Fraktionsvorsitzenden der CDU in der Gemeindevertretung Dr. Albrecht Sakmann traf die Kritik besonders. Er verließ schließlich vorzeitig die Veranstaltung.

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Veröffentlicht Dienstag, 14. Februar 2017

Gesetz zu den neuen Mitwirkungsrechten wirkt

Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung zur Ergänzung des Baugebietes am Holunderhof führte zu einem Bürgerbegehren. Diesem wich die die Gemeindevertretung durch Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse aus. Die Betroffen empörte besonders, wie sich mehrDemokratielogodas Abstimmverhalten von zwei CDU-Gemeindevertretern, Walter Peters und Rolf Demme, darstellte. Völlig unerwartet und ohne Begründung stimmten die beiden plötzlich für mehr Bauvolumen und gegen die Interessen der Neubürger. Das war so peinlich, dass ein anderer CDU-Vertreter (Axel Plass) seinen Austritt aus der Fraktion verkündete. Nach langem Hin und Her war nun darüber abzustimmen, wie die Bauplanung zur Zufriedenheit der Betroffenen geändert werden könnte. Zwei Einfamilienhäuser und ein zweistöckiges Gebäude mit 6 Wohnungen* nach Norden sieht die Planänderung nun vor. Es wird nun zu kontrollieren sein, ob die Vorgaben des Aufstellungsbeschlusses tatsächlich eingehalten werden. Abstimmung: 11 Ja, 3 Enth, 1 Nein

* Allgemeines Wohngebiet – 2 Einzelhäuser (WA I o GRZ 0,2 DNG 25° - 48°) und Wohngebäude mit 6 Wohnungen (WA II o GRZ 0,3 GFZ 0,6 DNG 25° - 45°).

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Veröffentlicht Dienstag, 14. Februar 2017

Viel Gebäude für wenig Geld

Die Kreissparkasse (KSK) verlässt Dassendorf. Da half es auch nichts, dass die Gemeinde der KSK-Baugesellschaft zu einem satten Planungsgewinn am Holunderhof  verhalf. Die technische Entwicklung zwang zur Verkleinerung des Filialnetzes. Das Gebäude war für die KSK nun überflüssig. Damals wurde es privilegiert im Zentrum der geplanten "Dassendorfer City" gebaut. Heute steht es inmitten der Wohnbebauung wie ein FremdlKSK Logoing. Wie für den ehemaligen REWE-Markt ist eine neue gewerbliche Nutzung schwierig. Das brachte der Gemeinde eine günstige Gelegenheit, dieses Gebäude samt Grundstück zu erwerben. Für ca. 150.000 € war es zu haben. Der Phantasie für zukünftige Nutzungen sind keine Grenzen gesetzt. Der Gemeinde fehlt es offensichtlich an eigenen Räumlichkeiten. Die Unterbringung im Amtsgebäude und an anderer Stelle ist primitiv oder nur ein Behelf. Der Geldautomat soll aber bleiben. Da die Bauwut einiger Interessenten mittlerweile hinreichend bedient ist, könnte sich nun ein Projekt entwickeln, das den Dassendorfer Bürgern (den autochtonen) tatsächlich nutzt.

Viele ältere Bürger scheuen trotz hinreichender Aufnahmefähigkeit die Nutzung des Internet. Das kann so nicht bleiben. Deshalb könnte es eine Aufgabe der Gemeinde sein, den Wegfall der KSK-Filiale mit einer Internetschulung, besonders für Senioren, zu kompensieren.

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Veröffentlicht Freitag, 27. Januar 2017

Teure Welcome-Euphorie; 700.000 € in den Sand gesetzt

Als die Migranten und Flüchtlinge im Herbst 2015 wie auf Kommando ohne Papiere und ohne Identifikation ins Land strömten, war die Stunde der kosmopolitischen Weltverbesserer gekommen. Die Bürgermeisterin verglich die massenhafte Zuwanderung sogar mit der Flucht der Menschen aus den refugees copyehemals deutschen Ostgebieten. Konnte man im Bürgermeisterbrief noch lesen, dass die neuen Mitbürger das Dassendorfer Straßenbild belebten, so hat sich Ernüchterung verbreitet. "Go home!" ist jetzt von der Bundesregierung angesagt. Personen die kein Aufenthaltsrecht erwarten können, sollen das Land nun wieder zügig verlassen.

Mittlerweile hat sich das Juste-Milieu neuen Themen seines kosmopolitischen Hedonismus zugewendet.

Den Steuer- und Beitragszahlern bleiben aber die Kosten bei Bund, Ländern, Gemeinden und Krankenkassen. Die Gemeinden des Amtes Hohe-Elbgeest kommt die Welcome Euphorie der ersten Tage nun aber besonders teuer. 

Weiterlesen: 700.000 €; teure Welcome Euphorie

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Veröffentlicht Dienstag, 17. Januar 2017

Beitragsfestsetzung und Abrechung Uhlenkamp

Die Anlieger des Uhlenkamp bekamen in den letzten Tagen des Jahres Post vom Amt. Die Gemeinde rechnet den restlichen Anteil der Erschließungskosten in Höhe rechnungvon insgesamt ca. 120.000 € für den Uhlenkamp ab. Das hatte sie allerdings schon Wochen vorher angekündigt, so dass kaum jemand überrascht sein konnte. Wie üblich, sind die Beiträge auch im Fall des Widerspruchs in der angegebenen Frist zu zahlen. Die Widmung der Straße ist noch nicht rechtskräftig, obwohl die Straße schon im Jahre 2012 fertig gestellt wurde. Bei der öffentlichen Bekanntmachung der Widmung in den letzten Monaten des Jahres 2016 hatte es Fehler gegeben. Falsche Siegel, falsche Behörde, falsche Unterschrift.  Insgesamt gab es vier Versuche, bis dass die Veröffentlichungen zur Widmung rechtswirksam im Aushangkasten waren. Eigentlich sollte die Widmung zeitgerecht (was auch immer man darunter verstehen mag) durchgeführt werden. Das ist jetzt misslungen.  Für die Bürger empfiehlt sich wie stets bei Heranziehungsbescheiden dieser Art der fristgerechte Widerspruch, um die Abrechung überprüfen zu können. Sonst sind die Bescheide rechtskräftig und spätere Einwände zwecklos.

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Veröffentlicht Dienstag, 17. Januar 2017

Hauskoppel; Was kostet es die Bürger?

Gern befassen sich die Gemeindevertreter damit, wie man die Hauskoppel am besten ausbaut. Wichtig ist aber auch, welche Kosten die Bürger zu tragen haben.  Eigentlich ist die gemeindliche Satzung zum Kostenanteil der Bürger eindeutig: 75%. Minutiös wird in der Satzung aufgezählt, dass sogar die Erneuerung der Straßenbeleuchtung von den Anwohnern zu tragen ist. Einige Anwohner haben nun konkret nachgefragt und wollten wissen, wie denn jetzt der Stand zum Thema Beitragserhebung Hauskoppel ist. Immerhin liefen die Bauarbeiten bereits, da wolle man doch gern wissen, wer wieviel zu zahlen hat. Aber strassenbau copyAmt und Bürgermeisterin Falkenberg halten sich bedeckt. Die Nachricht an die Bürger könnte unangenehm sein. Schnell kommen beim Straßenbau hohe Beträge zusammen. Erst recht, wenn Luxussanierungen bevorzugt werden. Die Verpflichtung der Gemeinden, die Bürger zu den Kosten heranzuziehen, ist kürzlich wieder vom Landtag erneuert worden. Nicht ohne Grund argumentieren die Verwaltungen, dass Sie keine Möglichkeit haben, von den Beiträgen der Bürger abzusehen. Es drohe ihnen sonst vielmehr der Vorwurf der Untreue.

Manche Gemeinden vermeiden aufwändige und somit beitragspflichtige Grundsanierungen, indem sie die Instandhaltung der Straßen ernst nehmen. Die Gemeinden sind zur Instandhaltung der Straßen verpflichtet. Auf Kosten der Bürger zu erneuern, ist aber scheinbar "wirtschaftlicher". Dass und wie es besser geht, das findet man hier : http://www.asphaltberatung.de/site/asphaltberatung/asphaltthemen/rednitzhembach/

 

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